Die Haftung bei Ski-Unfällen in den Bayerischen und Österreichischen Alpen ist ein relevantes Thema für Wintersportler und befasst sich mit den rechtlichen Verantwortlichkeiten und Ansprüchen, die aus solchen Unfällen entstehen können. Im Folgenden wird ein Überblick über die wichtigsten Aspekte … Weiterlesen
Die Rechtslage: Die Rechte von Opfern aus Verkehrsunfällen mit Körperverletzung im Ausland können sich je nach Land und Rechtssystem stark unterscheiden. Dennoch gibt es einige allgemeine Grundsätze und internationale Übereinkommen, die den Unfallopfern Schutz und Unterstützung bieten sollen. So bestimmen … Weiterlesen
Das Bundesverwaltungsgericht hat sich mit dem Urteil vom 13.10.2022 (Aktenzeichen: 2 C 24.21) mit der Frage befasst, ob Beamte einen Freizeitausgleich für diejenigen Zeiten beanspruchen können, in denen sie sich für den nächsten Einsatz bereithalten. Der Sachverhalt: In dem konkreten … Weiterlesen
Achtung Fahrleher: Nachfolgend ein höchst relevanter Fall für die Ausbildung zum Motorradführerschein. Es geht dabei um das richtige Maß bei der Auswahl eines Ausbildungsmotorrades im Zuge des Fahrschulunterrichts. Das Oberlandesgericht Naumburg verurteilte einen Fahrlehrer zu Schadensersatz und Schmerzensgeld, da dieser … Weiterlesen
Urlauber aufgepasst! Der nachfolgende Beitrag befasst sich mit den Rechten von Fluggästen bei Verspätungen gemäß EU-Verordnung Nr. 261/2004. Für den Fall einer Verspätung der Ankunftszeit und des daraus resultierenden Verpassens eines Anschlussfluges, sind die Rechte der Fluggäste gegenüber Fluggesellschaften gesetzlich … Weiterlesen
Die Urlaubssaison steht vor der Tür und Reisende haben in der Regel hohe Erwartungen an Fluggesellschaften, wenn sie eine Flugreise buchen. Die Fluggesellschaften haben daher die Verantwortung, sicherzustellen, dass sie eine qualitativ hochwertige Dienstleistung erbringen, die den Erwartungen der Reisenden … Weiterlesen
Fünf Gründe, warum das nicht stimmen muss! Oftmals habe ich in meiner täglichen Praxis den Eindruck, dass in der öffentlichen Meinung das Vorurteil besteht, die Ausweisung von Baugebieten würde dem Naturschutz widersprechen. Dies ist per se nicht richtig! Denn: Fachgremien … Weiterlesen
Über die Frage, ob Mieter verpflichtet sind, einen durch den Vermieter bestellten Handwerker vier Tage in Folge die Wohnung betreten zu lassen, musste zuletzt das Amtsgericht München entscheiden. In dem vor Gericht verhandelten Fall lehnte die Mieterin jegliche durch den … Weiterlesen
Die Wirkungen der Überbrückungshilfen sowie der November- und Dezemberhilfen sind noch nicht abgeschlossen. Insbesondere durch die Überbrückungshilfen sollten Unternehmen, Solo-Selbstständige und selbstständige Angehörige der freien Berufe finanziell durch staatliche Fördergelder unterstützt werden, sofern sie durch die Corona-Pandemie einen Umsatzeinbruch von … Weiterlesen
Insbesondere Gastronomen sind durch die Corona-Pandemie oftmals in eine wirtschaftliche Notlage geraten. Dadurch sind öffentlich-rechtliche Abgaben, wie z. B. Grund- und/oder Gewerbesteuern, nicht immer sofort bezahlbar gewesen. Das Oberverwaltungsgericht Bautzen hatte sich mit einem Fall befassen müssen, in dem eine … Weiterlesen